Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Grosshandel von Uhren und Schmuck
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Bestellungen, Lieferungen und Leistungen, die zwischen der heno sa (nachfolgend „Verkäufer“) und den Kunden (nachfolgend „Käufer“) im Rahmen des Grosshandelsgeschäfts abgeschlossen werden.
1.2 Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Käufers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer hat diesen schriftlich zugestimmt.
2. Vertragsschluss
2.1 Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich. Technische und andere Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2.2 Der Vertrag kommt erst mit der schriftlichen Bestätigung der Bestellung durch den Verkäufer oder mit der Lieferung der Ware zustande.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1 Alle Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF) exklusive Mehrwertsteuer (MwSt.) und Versandkosten, sofern nichts anderes vereinbart ist.
3.2 Der Kaufpreis ist, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf dieser Frist gerät der Käufer automatisch in Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf.
3.3 Im Falle des Zahlungsverzugs behält sich der Verkäufer das Recht vor, Verzugszinsen zu berechnen.
4. Lieferung und Versand
4.1 Die Lieferung erfolgt ab Lager des Verkäufers an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Lieferfristen und -termine sind nur verbindlich, wenn sie vom Verkäufer schriftlich bestätigt wurden.
4.2 Die Gefahr des Untergangs oder der Beschädigung der Ware geht auf den Käufer über, sobald die Lieferung an den Transportdienst übergeben wurde.
4.3 Verzögerungen bei der Lieferung aufgrund von höherer Gewalt oder anderen unvorhersehbaren, aussergewöhnlichen und unverschuldeten Umständen (z.B. Streiks, behördliche Massnahmen) berechtigen den Verkäufer, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zu verschieben.
5. Eigentumsvorbehalt
5.1 Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
5.2 Der Käufer ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und sie gegen Diebstahl, Beschädigung und Zerstörung ausreichend zu versichern.
6. Mängelhaftung und Gewährleistung
6.1 Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Mängel zu prüfen und etwaige Beanstandungen innerhalb von 7 Tagen schriftlich dem Verkäufer mitzuteilen.
6.2 Bei berechtigten Mängeln erfolgt nach Wahl des Verkäufers Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten oder eine Minderung des Kaufpreises verlangen.
7. Haftung
7.1 Der Verkäufer haftet nur für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).
7.2 In jedem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
8. Datenschutz
8.1 Der Verkäufer erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Käufers ausschliesslich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.
8.2 Die vom Käufer übermittelten Daten werden ausschliesslich zur Abwicklung der Bestellungen verwendet und nicht an Dritte weitergegeben, ausser dies ist zur Vertragsabwicklung notwendig (z.B. an Transportdienstleister).
9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
9.1 Es gilt schweizerisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
9.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Verkäufers, sofern der Käufer Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist.